Merkels Antwort auf die Flüchtlingskrise: Deutschland führt Grenzkontrollen wieder ein

Angela Merkels Antwort auf die Flüchtlingsschwemme, die Deutschland in den letzten Tagen schier überrollt, ist die zeitweilige Wiedereinführung der Grenzkontrollen. Schwerpunkte hierbei sei zunächst die Grenze nach Österreich, so Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Laut Maizière werde dieser Schritt nicht alle Probleme lösen, doch man verspreche sich hiervon eine Begrenzung der Völkerwanderung in Richtung Bundesrepublik.

Deutschland führt wieder Grenzkontrollen ein

Ein wenig mehr Ordnung an den Grenzen und etwas mehr Zeit verspricht sich der Bundesinnenminister von diesem zeitweiligen Schritt. Die erneute Einführung der Grenzkontrollen ist eine Empfehlung der CSU gewesen, wie diese über den offiziellen Twitter-Kanal verlauten ließ.

Wichtiges Signal! Auf bayerische Initiative hin führt Deutschland vorübergehend wieder #Grenzkontrollen ein. http://t.co/Wp4H18knU9

— CSU (@CSU) 13. September 2015

Horst Seehofer bezeichnete diesen Schritt als unbedingt nötig, da dies auch als ein wichtiges Signal an die Welt und innerhalb der Bundesrepublik gewertet werde, so Seehofer.

Laut Aussage von Innenminister Thomas de Maizière gelten jedoch die Regelung der Registrierung und das Dublin III-Verfahren weiterhin.

Und ich fordere, dass sich alle europäischen Mitgliedsstaaten daran in Zukunft wieder halten. Das heißt, dass der zuständige Mitgliedsstaat Asyl suchende nicht nur registriert, sondern auch das Asylverfahren durchführt. – Thomas de Maizière

Die Einführung von Grenzkontrollen ist nur ein erster, wichtiger Schritt. Er sollte nicht nur zeitweilig stattfinden, sondern ständig, bis eine Lösung der Krise gefunden ist. Denn die Asylpolitik Merkels ist grandios gescheitert, eine Lösung des Problems muss dringend her.

Die deutsche Bahn Stellt Zugverkehr zeitweilig ein

Die Bahn stellte den Zugverkehr von Österreich nach Deutschland bis Montagmorgen um 06:00 Uhr ein.

#Salzburg Hauptbahnhof… Zugverkehr zwischen #Deutschland und #Österreich bis auf weiteres gestoppt. #Flüchtlinge pic.twitter.com/KWmF3kaLO6

— Dirk Emmerich (@DEmmerich) 13. September 2015

Hunderte Asylsuchende mussten daraufhin am Sonntagabend die Züge in Salzburg verlassen, um in eine notdürftige Unterkunft gebracht zu werden.

Grenzkontrollen halten mehrere Wochen an

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann ließ im Interview mit der „radioWelt“ auf Bayern 2 verlauten, dass die Grenzkontrollen wohl mehrere Wochen anhalten werden.

„Wir müssen insgesamt hier eine stärkere Kontrolle haben, weil wir in den letzten Tagen festgestellt haben, dass hier viele unterwegs sind, die keine wirklichen Flüchtlinge sind. Da hat es sich in den letzten Tagen herumgesprochen, dass es erfolgreich ist, wenn jeder behauptet, Syrer zu sein.“

Laut Herrmann seien die Kontrollen auch notwendig, weil viele Menschen unterwegs seien, die keine wirklichen Flüchtlinge sind. Auch gehe es um die Sicherheit Deutschlands und darum, ein Chaos zu vermeiden.

Quellen:

• Euronews
• Radio Bayern 2