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Meinung Flüchtlingspolitik

Angela Merkels Asylpolitik: Auf ganzer Linie gescheitert

Angela Merkel: Auf ganzer Linie gescheitert

Angela Merkel ist gescheitert. Auf ganzer Linie hat sie in der Asylpolitik versagt, wollte wieder einmal die Probleme aussitzen, anstatt zu Handeln, wie es angesagt gewesen wäre. Hätte man sich rechtzeitig mit den Problemen beschäftigt, die diese neue Völkerwanderung mit sich bringt, so hätte sich das totale Chaos verhindern lassen. Stattdessen führt die Bundesregierung nun die Grenzkontrollen wieder ein. Doch nicht die Bundeskanzlerin kündigte die Neuigkeiten an, sie schickte ihren Innenminister vor die Mikrofone.

Die Kanzlerin geht lieber vorläufig in Deckung, denn es war ihr verantwortungsloses Handeln, dass Deutschland in diese Krise stürzte. Merkel öffnete die Grenzen nach Deutschland, die Schleusen für alle Flüchtlinge, ohne auch nur das Parlament oder ihr Volk zu fragen. Völlig eigenmächtig, ohne jede Rückfrage. Es scheint so, als ob sich diese Frau für die Königin; die Lehnsherrin des bundesdeutschen Volkes hielte.

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Die Dublin-Verordnung wurde einfach außer Kraft gesetzt. Ihr realitätsfernes Gefasel, dass die Bundesrepublik unbegrenzt Bürgerkriegsflüchtlinge aufnehmen werde, entfesselte eine Gewalt, die kaum noch zu stoppen ist. Zehntausende Flüchtlinge stürmten die Züge in Richtung Deutschland und es werden immer mehr. Doch wer die Geister rief, muss mit ihnen klarkommen. Merkels Handeln haben wir zu verdanken, dass nun alle Flüchtlinge von Deutschland denken, dass dies das Land wäre, wo Milch und Honig fließen.

Merkels „Wir schaffen das“ erinnert an Obama

Der Druck der Realität sorgte am Sonntag für ein Zusammenbrechen des „Wir schaffen das“. Angela Merkel erinnert immer mehr an Barack Obama, der vollmundig im Wahlkampf mit „Yes, we can“ warb. Die Realität machte aus den Aussagen beider Politiker jedoch ein „Yes, we can’t“ – wir können nicht.

Die Situation ist völlig außer Kontrolle

Die Einführung der Grenzkontrollen soll nun beweisen, dass die Regierung noch wisse, was sie tut. Die Bevölkerung soll beruhigt werden. Doch wenn die Bundesregierung das Heft noch in der Hand hätte, wären die Grenzen bereits vor Monaten für Asylsuchende geschlossen worden. Es kommen zu viele Asylbewerber, und Deutschland kann nicht alle aufnehmen. Zudem gibt es auch andere europäische Staaten, die noch Flüchtlinge aufnehmen können.

Doch diese wollen sich nicht in anderen Staaten als Deutschland registrieren lassen, weil sie dann dort bleiben müssten, nach der Dublin III-Verordnung. Schließlich wollen fast alle Flüchtlinge nach Deutschland. Die Schließung der Grenzen und der Einsatz einiger Grenzpolizisten wird den Ansturm nicht aufhalten können, den in den Ausgangsländern Syrien, Afghanistan, Irak und in den Flüchtlingslagern hat sich die allzu liberale Aufnahmepolitik der Deutschen längst herumgesprochen.

Man glaubt dort, dass die Deutschen den Flüchtlingen Häuser bauen. Dazu kommen noch unsere allzu guten Sozialleistungen und fertig ist das bereits angesprochene Bild vom Land, in dem Milch und Honig fließen.

Quo Vadis, Frau Merkel?

Interessant ist die Frage, was die Bundesregierung machen wird, wenn in Österreich das totale Chaos ausbricht, weil die Asylbewerber nicht mehr schnell genug in das Land ihrer Träume kommen. Was wird geschehen, wenn es in Ungarn zu Aufständen der desillusionierten Asylsuchenden kommt? Und was wird die Bundesregierung machen, wenn die Medien wieder Bilder von Flüchtlingskindern mit großen, süßen Augen publizieren, die alle nach Deutschland wollen? Wohin wird die Reise gehen, Frau Merkel? Und wann beginnen Sie endlich mit einer vernünftigen Asylpolitik?

Flüchtlingskinder mit großen Augen, die alle nach Deutschland wollen

Flüchtlingskinder mit großen Kulleraugen, die alle nach Deutschland wollen

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Flüchtlinge Willkommen anstatt Vernunft

Der Weg der rationalen Politik wurde von Merkel längst verlassen. Das Kanzleramt ging in den letzten Wochen lieber einer unvernünftigen Gefühlspolitik nach. „Refugees Welcome“ statt einer rationalen politischen Lösung eines sich immer größer auftürmenden Problems. Solche elementaren Probleme bedürfen stets einer wohlüberlegten Lösung, einer Politik der Vernunft und der Rationalität.

Stattdessen wurde regungslos zugeschaut, wie als erstes die Kommunen unter der Last der Ereignisse zusammenbrachen, danach die Regierungen der Länder und im Anschluss auch die Große Koalition. Deutschland wurde von Angela Merkel ins Abseits geführt. Sie rief die Asylsuchenden nach Deutschland und wollte sie im Anschluss auf wesentlich ärmere Länder wie Polen und Tschechien verteilen. Natürlich kann das nicht funktionieren, welcher Flüchtling will schon in diese armen Länder um ein neues Leben zu beginnen?

Prag, Budapest und Warschau brauchten nicht lange für eine angemessene Reaktion auf diesen Vorstoß der Kanzlerin. Schnell bekam Merkel die rote Karte zu sehen. Ungarns Ministerpräsident Viktor Urban warnte bereits sehr frühzeitig vor einer solchen Irrsinnspolitik.

Die erste Reaktion auf die Äußerungen und Handlungen Urbans ist völliges Unverständnis. Doch mit etwas Abstand betrachtet hat er vielleicht vieles richtig gemacht. Auch das Errichten eines – wenn auch noch durchlässigen – Zaunes an der Grenze zu Serbien ist keine schlechte Idee gewesen.

Deutschland und Europa können nur begrenzt Flüchtlinge aufnehmen

Auf Dauer wird sich eine Abschottung Europas und insbesondere Deutschlands gegen die Völkerwanderung nicht umgehen lassen. Natürlich stimmt es, dass es unsere erste Pflicht als Staat ist, verfolgten Menschen eine neue Heimat über das Asylrecht zu gewähren. Allerdings muss genau kalkuliert werden, wie viel Asylbewerber pro Jahr aufgenommen werden können.

Denn es müssen auch die logistischen Strukturen für eine Aufnahme vorhanden sein. Erstaufnahmeeinrichtungen und Wohnraum, Verpflegung in ausreichenden Maße, Kleidung für die kalten Tage im Winter und ärztliche Versorgung müssen sichergestellt werden können. Auch gilt es, die Bevölkerung nicht zu überfordern. Denn diese hat die Flüchtlingspolitik im Anschluss auszubaden.

Die Politiker reden gerne weltfremd von einer Willkommenskultur und das wir so viel Flüchtlinge wie nur möglich aufnehmen sollen. Doch kein Politiker lebt Seite an Seite mit den Flüchtlingen. Kein Politiker erlebt hautnah, was es heißt, wenn die Asylbewerber ausflippen und Massenschlägereien anfangen. Der deutsche Bürger muss die Politik der völlig weltfremdem Asylwahnsinns ausbaden.

Deutschland muss ein Einwanderungsland werden

Diese Krise wird sich nicht durch die zeitlich begrenzte Einführung von Grenzkontrollen regeln lassen. Das verschafft Deutschland eine sehr begrenzte Atempause. Doch was danach passiert, liegt im Dunkeln. Angela Merkel kennt auch die Antwort auf diese Frage nicht. Dabei ist die Lösung naheliegend. Deutschland muss zu einem richtigen Einwanderungsland werden. Mit der dementsprechenden gesetzlichen Regelung nach Vorbild der USA.

Erst dann ist eine korrekte Regulierung des Einwandererflusses möglich.

Videos zum Thema:

https://youtu.be/6ck7nHuVraA

Bildquelle Angela Merkel:

© Tobias Koch CC BY-SA 3.0 de über Wikimedia Commons

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Über den Autor
Andreas HechtHerausgeber und Redakteur

geboren 1968 in Bremen. Er gründete im Juli 2015 zusammen mit Nicole Hahn die Democratic Post und ist Mitglied der Redaktion. Journalistische Arbeit u.a. bei "Dr. Web Magazin", "NEOPresse" und "Huffington Post", nebenbei Autor mehrerer E-Books zu den Themen Lebenshilfe, Marketing und WordPress.

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