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Essay Merkel am Ende?

Angela Merkel: Eine Ära geht zu Ende

Angela Merkel: Eine Ära geht zu Ende

Der Rückhalt für die Kanzlerin bröckelt dramatisch. Aussitzen ist nicht mehr erwünscht.

Traurige Zeiten für die erste Kanzlerin unseres Landes. Immer mehr Zustimmung verliert Angela Merkel, zuletzt in einem Monat satte 9 Prozent. Laut Deutschlandtrend (ARD) sind zwar 54 Prozent der Befragten noch mit ihrer Arbeit zufrieden, doch es ist der schlechteste Wert seit vier Jahren. Merkels schärfster Kritiker in den eigenen Reihen, CSU-Chef Horst Seehofer hingegen legte im selben Zeitraum um 11 Prozent auf nunmehr 39 Prozent zu.

Die Asylkrise mit dem damit verbundenen Kontrollverlust aller Behörden, die Flut von hunterttausenden Flüchtlingen innerhalb weniger Wochen und die immer lauter werdenden Forderungen nach Enteignungen von Wohnraum haben die Bundeskanzlerin angeschlagen.

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Die Ära Angela Merkel ist spürbar erschüttert

Merkel kann nun nicht mehr ihrer Lieblingsbeschäftigung nachgehen und sich verstecken, die Probleme aussitzen oder anderen die Schuld zuweisen. Zuviel ist passiert in letzter Zeit. Sogar einige Medien greifen die Kanzlerin jetzt direkt an, vor einem Jahr noch völlig undenkbar.

Bei vergangenen Skandalen schaffte Merkel es stets, einen Sündenbock zu finden, damit sie selbst gut dasteht. Doch mittlerweile haben es die Medien kapiert, dass die Fehlbarkeiten direkt von der Kanzlerin stammen. Der Fisch fängt bekannter Weise vom Kopf her an zu stinken. Merkel ist dieser Kopf.

Die Asylkrise – die totale Planlosigkeit

Bemerkenswert ist die Asylkrise. Noch Anfang September hatten 38 Prozent der Deutschen Angst vor dem Zustrom an Flüchtlingen, 59 Prozent hatten keine Angst. Nun haben sich die Zahlen umgekehrt und die Mehrzahl der deutschen Bürger hat vor diesem massiven Zufluss von Asylsuchenden Angst. Was natürlich auch an der völligen Konzept- und Planlosigkeit der Regierung liegt. Besonders hoch ist die Verunsicherung in den östlichen Bundesländern (59 Prozent) sowie bei Personen mit Realschul- oder Hauptschulabschluss (55 und 63 Prozent).

Die ARD unterstellte diesen Menschen unlängst in ihrer Analyse eine „Bildungsferne“ und will so die Botschaft verbreiten, dass sich nur „ungebildete Idioten“ vor der Asylwelle fürchten. Doch genau das ist in zweifacher Hinsicht falsch. Denn erstens fürchten sich mittlerweile auch Angehörige des Bildungsbürgertums, und zweitens sind es genau diese „kleinen Leute“, die die schöne multikulturelle Welt auszubaden haben. Denn der „kleine Mann“ kann sich halt nur die Wohnviertel leisten, in denen es eine extrem hohe Ausländerquote gibt.

Menschen wie Merkel fahren nicht mal mit dem Auto durch die betreffenden Wohnviertel und haben daher die Flüchtlingsschwemme auch nicht auszubaden. Besonders schlimm ist daran, dass viele Menschen einfach keine Mittel haben, um sich andere – bessere – Wohngebiete zu suchen, wenn die Polizei irgendwann nur noch mit Hundertschaften in die Viertel einrückt, um Verbrecher zu verhaften.

Viele Menschen können sich den philosophischen Elfenbeinturm einfach nicht leisten, denn sie kämpfen jeden Tag darum, ausreichend Geld nach Hause zu bringen. Das Amt bezahlt ihr nicht die Wohnung, den Museumsbesuch, die Fahrkarten für die Bahn oder das W-Lan. Vor diesem Hintergrund ist es absolute Frechheit, was sich die gekaufte ARD mit diesen Aussagen leistet.

Die Aussagen der ARD bringen Merkel eher Nachteile

Diese und ähnliche Aussagen schlagen sich daher auch in den Umfragewerten nieder. Auf die Frage, ob die verstärkte Zuwanderung ein Vor- oder ein Nachteil ist, sagten Anfang September noch 45 Prozent, sie sei vorteilhaft. Auch hier kippte die Stimmung, denn heute sehen nur noch 35 Prozent der Deutschen Vorteile.

Bundesregierung wirbt systematisch Flüchtlinge an, musste aber eingestehen, dass sie für Deutschland nutzlos sind

Ein systematisches Anwerben von Flüchtlingen durch professionelle Propaganda-Videos und Merkels Aussage »Wir schaffen das. Es wird keine Deckelung geben« schafft einen ständigen Zustrom von Flüchtlingen ins Land. Niemand weiß, wie viele wirklich kommen werden, doch es werden wesentlich mehr sein, als die offizielle Million. Doch bei offiziellen Zahlen der Bundesregierung weiß man ja bereits, dass sie nicht stimmen und geschönt sind.

Unlängst musste die Bundesregierung kleinlaut zugeben, dass sich 90 Prozent der Flüchtlinge nicht für einen Einstieg in den Arbeitsmarkt eignen. Sie werden auf Jahre – oder deutlicher – für den Rest ihres Lebens auf Sozialleistungen angewiesen sein. Was auch logisch erscheint, denn die meisten Flüchtlinge sind Analphabeten und können vielleicht gerade mal ihren Namen schreiben.

Auch die versprochene Abschaffung des Solidaritätszuschlags ist bereits vom Tisch. “ Finanzminister Schäuble legt Milliarden für Flüchtlingskrise beiseite“, titelten zuletzt die Zeitungen. Beiseite legen stimmt nicht so ganz, denn er zieht es den Steuerzahlern aus der Tasche. Damit haben wir Bürger die völlig überzogene »Asylpolitik« der Regierung auszubaden.

Der Bürger ist nicht dumm und registriert solche Dinge recht schnell. Er weiß genau, dass im Alter nur eins auf ihn wartet: Die Armut.

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Merkels politische Fails – Die Lügen-Kanzlerin

1 – Die BND-Affäre

Die BND-Affäre ist ein absolutes Versagen Merkels. Es zuzulassen, dass ihr unterstellte Geheimdienste Amok laufen und den amerikanischen Geheimdienst NSA (National Security Agency) mit allen möglichen und denkbaren Informationen über deutsche Bundesbürger versorgen und zudem noch Ermittlungen in dieser Hinsicht zu torpedieren ist einfach nicht tragbar. In dieser Affäre sind die Organisationen und Verbände Reporter ohne Grenzen (ROG) und der Deutsche Journalistenverband aktiv geworden und verklagen zumindest den BND.

Eine Petition auf change.org fordert den „Rücktritt der dt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und sofortige Neuwahl der Bundesregierung„.

2 – Die Klimapolitik

Doch das war kein einmaliger Ausrutscher, solche Dinge haben bei Merkel System. Nehmen wir die hochgesteckten Ziele der Klimapolitik. Damals setzte sich Angela Merkel an die Spitze der Bewegung und ließ sich als „Klima-Kanzlerin“ feiern.

Umgesetzt wurde von den damals formulierten Zielen im Grunde genommen nichts. Deutschland wird die selbst gesteckten Ziele zum Klimaschutz wirklich brachial verfehlen. Doch nicht der Atomausstieg ist dafür der Grund, denn die wegfallenden Kapazitäten könnten sehr gut mit alternativen Energien ersetzt werden. Der Grund ist das Zurückfahren von halbwegs klimafreundlicher Stromproduktion aus Erdgas durch Kohlestrom.

Nun, auch die Lobbyisten müssen ja bedient werden. Und da die Bestechlichkeit von Politikern in Deutschland straffrei ist, kann man gegen Bares ja jedem Lobbyisten „einen Gefallen“ tun.

3 – Die Finanzkrise

Der Wahlkampf 2009 brachte eine wachsende Kapitalismuskritik der Bevölkerung zutage, mit der sich Merkel konfrontiert sah. Der Grund war die Finanzkrise, welche nur ein Jahr zuvor fast zum Zusammenbruch des Bankensektors führte. Selbst treueste Wähler hatten keinerlei Verständnis dafür, warum eine ganze Industrie lauthals und jahrelang nach Deregulierung rief und durch hochbrisante Geschäftsmodelle sich selbst in die tiefste Krise trieb. Im entscheidenden Moment nahm man dann den Staat in die Pflicht für die eigene Dummheit und das eigene Scheitern.

Wieder war der deutsche Steuerzahler gefragt, um die Banken zu retten, die angeblich „too big to fall“ waren. Zu Groß, um insolvent zu gehen. Im Jahr 2005 hatte sich Merkel noch für eine stärkere Liberalisierung des Finanzsektors gerade gemacht. Vier Jahre später war ihr das „entfallen“. Im Gegenteil: Auf Wahlkampf-Reise hielt sie in allen Gegenden Deutschlands stets die gleiche Rede: Der Finanzsektor müsse stärkere Spielregeln haben, genauso, wie es auch im Sport Regeln gäbe. Nach einer Koalition mit der FDP geschah diesbezüglich natürlich nichts.

Der öffentliche Druck verschwand und die Kanzlerin hatte eine Lüge mehr auf der Uhr.

4 – Die Bildungspolitik

Am Anfang dieses Jahrtausends schien Deutschland den Anschluss an die internationale Spitze in Sachen Bildung zu verlieren. Der „Pisa-Schock“ griff um sich und sorgte für eine breite Debatte über das deutsche Bildungssystem. Waren wir noch Wettbewerbsfähig? 2008 traf sich Merkel mit den Kultusministern der Länder zum ersten „Bildungsgipfel“. In der abschließenden Pressekonferenz sprach Angela Merkel großspurig davon, dass Deutschland zur „Bildungsrepublik“ werden müsse. Ihr anvisiertes Ziel hieß, bis 2015 sollten 10 Prozent des Bruttoinlandprodukts in Bildung investiert werden.

Auch dieses Ziel wurde laut dem Anfang 2015 veröffentlichten Bericht der Bundesregierung großflächig verfehlt. Im Jahr 2012 zum Beispiel wurden 247,4 Milliarden in Bildung, Forschung und Wissenschaft ausgegeben. Das entsprach einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt von 9,3 Prozent. Sollte die Regierung ihr Ziel immer noch realisieren wollen, müssen in diesem Jahr noch 20 Milliarden mehr als 2012 investiert werden.

Jeder Bundesbürger kann sich an drei Fingern ausrechnen, dass das nicht geschehen wird – nicht geschehen kann. Denn wir haben bis zum Ende des Jahres wohl Millionen an Flüchtlingen mit Hart IV zu versorgen. Auch im Bereich Kita-Ausbau verfehlt die Regierung alle gesteckten Ziele. Doch die Debatte um die Bildungspolitik wird kaum mehr geführt, Lügen und Aussitzen brachte die Kanzlerin auch dieses Mal zum Erfolg.

Angela Merkel: Die Kanzlerin ist zunehmend politisch isoliert

All diese Dinge schlagen sich in der Sonntagsfrage nieder. Die AfD feiert ein kleines Comeback, denn 6 Prozent der Deutschen würden die Partei wieder wählen. Immer mehr Politiker aus eigenen Reihen; aus der eigenen Partei setzen sich von ihr ab. »Wir schaffen das« wurde längst als leeres Blabla entlarvt, der inoffizielle Kurs geht in die andere Richtung. In eine machbare Richtung, die einen guten Plan in der Hinterhand haben möchte.

Eine Regierung kann sehr schnell ihre Machtbasis verlieren, wenn der Führung nicht mehr vertraut wird. Anscheinend realisiert man, dass Zehntausende nicht nur über alle Grenzen der EU ins Land strömen, sondern auch schnell vor dem Kanzleramt stehen können. Doch das ist kein Problem: Mutti macht dann Kaffee und quartiert die Flüchtlinge im Kanzleramt ein.

Die Abenddämmerung hat begonnen, eine Ära geht zu Ende…

Übrigens, hier noch einmal der Link zur Petition, die die Abwahl Merkels fordert.

Quellen:

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Über den Autor
Andreas HechtHerausgeber und Redakteur

geboren 1968 in Bremen. Er gründete im Juli 2015 zusammen mit Nicole Hahn die Democratic Post und ist Mitglied der Redaktion. Journalistische Arbeit u.a. bei "Dr. Web Magazin", "NEOPresse" und "Huffington Post", nebenbei Autor mehrerer E-Books zu den Themen Lebenshilfe, Marketing und WordPress.

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Ein Kommentar

  1. beobachter schrieb :

    ich sag nur: tschüss, MUTTI!