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Europa Vorbild für Deutschland?

Unglaublich: So unfassbar souverän löste Spanien seine Flüchtlingskrise

So einfach hat Spanien seine Flüchtlingsflut in den Griff bekommen.

Kaum ein Flüchtlingsboot landet mehr an Spaniens Küsten an.

Spanien hat das geschafft, was Deutschland noch bevorsteht: die Asylkrise wurde sehr souverän gelöst. Das Land kennt seit Jahren den Ansturm von Flüchtlingen auf seine Küsten. Allein im Jahr 2006 erreichten bereits um die 32.000 Afrikaner die Kanaren. Das waren damals die meisten illegalen Grenzübertritte in Europa. Jeden Tag landeten fünfzig Boote aus Afrika an der Küste der Kanarischen Inseln. Die spanischen Behörden waren mit der Situation völlig überfordert.

Sechs Tage brauchten die Afrikaner im Schnitt für die Reise in einfachen kleinen Holzbooten mit Außenbord-Maschine. Niemand kann mit Sicherheit sagen, wie viel Afrikaner auf der 800 Kilometer langen Reise ertranken oder verdursteten. Überwiegend aus dem Senegal und aus Mauretanien kamen die Menschen damals nach Spanien, in das für sie gelobte Land.

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So einfach löste Spanien seine Flüchtlingsflut

Immer noch liegen in den damaligen Ausgangsländern der afrikanischen Zuwandererwelle die Pirogen, die einfachen Fischerboote aus Holz im Wasser oder auf dem Sand. Sie dienten immer schon dem Fischfang vor der Küste Westafrikas. Doch in Richtung Kanarische Inseln bricht so gut wie keins dieser Boote mehr auf, denn die Schlepper haben kaum eine Chance.

Die spanische Guardia Civil, eine paramilitärisch ausgerichtete Polizeieinheit, stoppte die Fluten von Afrikanern sehr effektiv. Nach offiziellen Angaben erreichten in diesem Jahr lediglich 342 Migranten Spanien über den Seeweg. Was Spanien dafür tat?

Massive Befestigungsanlagen der spanischen Exklaven Ceuta und Melilla

Bereits seit dem Jahr 2004 patrouillierte die Guardia Civil zusammen mit der marokkanischen Gendarmerie auf dem Boden Marokkos, um illegale Grenzüberschreitungen in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla zu verhindern. Hunderte Flüchtlinge stürmten die damaligen Befestigungen und betraten illegal spanischen Boden. Daraufhin begann Spanien die Befestigungsanlagen massiv zu verstärken und auszubauen.

Das führte dazu, dass immer mehr Menschen den südlichen, gefährlichen Seeweg über den Atlantik wählen mussten. Spanien reagierte daraufhin recht schnell, denn es dehnte seine Aktivitäten ebenfalls weiter nach Süden aus.

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2006: Der „Plan África“ – diplomatische Kontaktaufnahmen

2006 legte Madrid den sogenannten „Plan África“ vor, der einen Abschluss von einem Dutzend neuer Abkommen mit westafrikanischen Staaten vorsah. Es waren die ersten Kontaktaufnahmen mit den westafrikanischen Staaten seit langer Zeit.

Natürlich ging es in dem Plan hauptsächlich um die Kontrolle von Migration, obwohl es natürlich auch entwicklungspolitische Komponenten in den Abkommen gab. Mauretanien verpflichtete sich, potentielle Flüchtlinge aufzufinden und zu stoppen. Die Regierung Mauretaniens sicherte – wie ein wenig später auch der Senegal – die Rücknahme der auf den Kanaren angelandeten Migranten ohne jede Prüfung zu. Das verschaffte Spanien eine Menge Luft, denn es musste kein Asylantrag mehr bearbeitet werden.

Geschickt gelöst: Vertreter westafrikanischer Staaten identifizierten die Migranten

Vertreter westafrikanischer Staaten wurden von Spanien eingeflogen, um die Nationalitäten der Flüchtlinge auf den Kanaren feststellen zu können. Danach wurden die Migranten wieder rigoros und systematisch ausgeflogen.

Doch einem kleinen Teil der Migranten erlaubte Madrid legal im Land zu bleiben, um Arbeiten im Niedriglohnsektor auf dem Festland nachgehen zu können.

Auch Diktatoren werden unterstützt von Spanien

Mauretaniens Präsident Ould Abdel Aziz, der sich nur ein Jahr zuvor an die Macht putschte, erhielt Entwicklungshilfe, Patrouillenboote, militärische Ausrüstung und etwas später ebenso eine Ausbildung seiner Sicherheitskräfte. Als kleine Beigabe gab es die Anerkennung Europas dazu. Der Diktator Abdel Aziz ist bis heute der treueste Verbündete des Westens in der Region. Auch den Kampf gegen den islamischen Terror schließt das mit ein. Ihn interessiert vor allem die Sicherheit der Region.

Operation Seahorse – wirksame spanische Asylpolitik

Im Jahr 2006 wurden die „Seahorse-Operation“ vom spanischen Innenministerium entwickelt und vorgestellt. Das Budget betrug zu Anfang zweieinhalb Millionen Euro. „Seahorse“ berechtigte Spanien zu gemeinsamen Patrouillen vor den Küsten der westafrikanischen Staaten Senegal, Kap Verde und Mauretanien durchzuführen. Da Spanien dank „Seahorse“ direkt in den jeweiligen Hoheitsgewässern präsent sein konnte, war dieser Teil der Flüchtlingsabwehr sehr erfolgreich.

Später – im Jahr 2009 – wurde die Operation auf gemeinsame Landpatrouillen mit den jeweiligen Staaten erweitert, was die Wirkung nochmals steigerte. Nach und nach wurde das Programm zur Abschreckung und Überwachung auf weitere Staaten erweitert. Gambia und Guinea-Bissau schlossen sich an.

Mittlerweile kann die spanische Leitstelle auf den Kanarischen Inseln die in Afrika erhaltenen Radarinformationen und Satellitenbilder in Echtzeit auswerten und ist so rechtzeitig über alle Migrantenboote, die in Richtung Kanaren unterwegs sind, informiert. Unterstützt werden die Operationen von Patrouillen an Land, die das Ablegen der Boote schon an den westafrikanischen Stränden verhindern.

Täglich fliegen Aufklärungsflugzeuge die afrikanischen Küsten entlang, dazu kommen noch Hubschrauber und Marineschiffe vieler weiterer Staaten. Die Guardia Civil hat allein in Mauretanien 40 Mann stationiert, wovon mindestens 25 sich stets in einem Einsatz mit den mauretanischen Kollegen befinden.

Operation „Seahorse“ finanziert von EU und Frontex

Den größten Teil der Operation Seahorse finanzierte die EU, allerdings kommen die laufenden Kosten wie Gehälter und der benötigte Treibstoff aus Spaniens Kasse und der Grenzschutzagentur Frontex.

Natürlich beteiligen sich auch andere EU-Staaten über die Grenzschutzagentur Frontex an dem Überwachungsprogramm der „Hera-Operationen“. Doch bis heute koordiniert Spanien alle Einsätze und Operationen. Es hat den Anschein, dass Frontex unter Berufung auf Abkommen, die allein Spanien in Westafrika aushandelte, operiert. Jedenfalls schloss die EU kein Rücknahmeabkommen mit Mauretanien und dem Senegal.

Kritiker bemängeln gerne die rechtliche Grauzone, die diese nicht ratifizierten oder völkerrechtlich verbindlichen Verträge eröffnen. Zwar erlauben die Verträge den spanischen Beamten Festnahmen auf den afrikanischen Staatsgebieten durchzuführen, jedoch liegt keine Verpflichtung zugrunde, Asylanträge anzunehmen. Doch dies ist so gewollt, denn Spanien entschied, dass Asylanträge aus den betreffenden westafrikanischen Staaten keine Aussicht auf Erfolg haben.

Die Mund-zu-Mund-Propaganda wirkt

Festgenommene Flüchtlinge werden sofort den Behörden der betreffenden westafrikanischen Staaten übergeben. Für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge ist Spanien nicht zuständig, dass überließ man den mauretanischen Behörden. Kaum jemand versucht heute noch über Mauretanien auf die Kanarischen Inseln überzusetzen.

Die Mund-zu-Mund-Propaganda funktioniert extrem schnell in Westafrika, was Spanien sehr zugute kommt. Es ist bei den potentiellen Migranten angekommen, dass der Weg über den Atlantik nicht mehr machbar ist.

Die heutigen Fluchtwege sind andere als zuvor. Heute wird der Weg über den Niger, Algerien und Libyen genutzt, auch ist der Weg über das Mittelmeer lange nicht so gefährlich wie einst der Weg über den Atlantik.

Diese Routen nehmen die Flüchtlinge aktuell

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Quelle:

Faz.net

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Über den Autor
Andreas HechtHerausgeber und Redakteur

geboren 1968 in Bremen. Er gründete im Juli 2015 zusammen mit Nicole Hahn die Democratic Post und ist Mitglied der Redaktion. Journalistische Arbeit u.a. bei "Dr. Web Magazin", "NEOPresse" und "Huffington Post", nebenbei Autor mehrerer E-Books zu den Themen Lebenshilfe, Marketing und WordPress.

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