Democratic Post

Kritische Texte und kontroverse Meinungen

Deutschland Pressefreiheit nicht erwünscht

AfD verletzt die Pressefreiheit und schließt Journalistin von Parteitag aus

Der Umgang mit der Presse läuft beim AfD-Landesverband nicht glücklich ab. Die freie Journalistin Andrea Röpke wurde von der Mitgliederversammlung der rechtspopulistischen AfD ausgeschlossen. Der Deutsche Journalistenverband (DJV), verurteilte das Vorgehen der Partei als einen eklatanten Angriff auf die Pressefreiheit. Der Ausschluss von missliebigen Journalisten erinnere an Zeiten, die man längst vergessen glaubte.

Und das von einer Partei, die auf Meinungsfreiheit poche, aber offenbar doch nur die eigene Meinung gelten lasse. Die Beschränkung der Pressefreiheit könne nicht hingenommen werden.

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AfD Spitzenkandidat: „Jeder Journalist muss mit Ausschluss rechnen“

Der Spitzenkandidat der AfD, Leif-Erik Holm versuchte den radikalen Schritt zu rechtfertigen. Er habe angeblich gegen diesen Schritt aus Gründen der Transparenz gestimmt, jedoch sei es eine Sache der Mitglieder. Holm ließ verlauten, dass jeder Journalist damit rechnen müsse, dass er ausgeschlossen würde. Das sei das Demokratie-Verständnis der AfD.

AfD kann nicht mit Kritik und Kritikern umgehen

Der Fraktionschef der SPD, Norbert Nieszery sagte, dass der Vorfall „ein bezeichnendes Licht auf das Demokratie-Verständnis der AfD werfe. Eine Partei, die eine profilierte Journalistin wie Frau Röpke einfach ausschliesse und denunziere, offenbare nur, dass sie ein Problem mit Kritik und Kritikern hat. SPD und CDU hatten Beobachter nach Demmin geschickt, um sich ein Bild von der AfD zu machen. Der Umgang mit der Journalistin zeige das wahre Gesicht der AfD. Doch in ihrem Wahlprogramm spreche die AfD davon, dass die Freiheit der Medien nicht eingeschränkte werden dürfe. Auch die Grünen haben durch ihren Vorsitzenden verlauten lassen, dass die AfD ein klares Statement gegen die Pressefreiheit abgegeben hat. Dieser Vorfall dokumentiert ein zweifelhaftes Verhältnis der AfD zu Demokratie und Meinungsfreiheit.

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Lügenpresse, Lügenpresse

Das zweifelhafte Verhältnis der AfD zu den Medien offenbart leider nur zu gut, dass ihnen die Presse- und Meinungsfreiheit nicht am Herzen liegt. Anscheinend ist das Wahlprogramm der AfD nur reine Makulatur, was grundsätzlich für die Partei nur negative Folgen haben kann. Immer öfter werden Journalisten zum Teil auch mit körperlicher Gewalt (PEGIDA) von ihrem Auftrag abgehalten. Wie also sollen Journalisten objektiv über die AfD und über PEGIDA berichten? Sicherlich ist das Wort »Lügenpresse« bei einigen Publikationen durchaus berechtigt. Das die Bildzeitung nicht objektiv berichtet und die Wahrheit oftmals „schönt“, ist seit Jahren bekannt. Auch die ARD „schönt“ ihre Bildberichterstattung massiv, wenn es um das Thema Flüchtlinge geht. Das ist ebenfalls bekannt.

Doch das sind Einzelfälle. Der überwiegende Teil der Journalisten möchte so objektiv wie nur möglich über PEGIDA und AfD berichten. Für die Partei und für die Bürger-Bewegung kann dies nur von Vorteil sein. Die Partei und die Bewegung sollten sich den Journalisten öffnen und Interviews geben, damit wir unseren Job erledigen können. Damit wir objektiv und ohne Vorbehalte berichten können. Denn wenn man Journalisten ausschliesst und sie verprügelt, wie bereits bei PEGIDA-Veranstaltungen geschehen, dann können diese ihrem Job nicht mehr anständig nachgehen. Und genau das fördert dann die Lügenpresse, denn berichten müssen wir.

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Über den Autor
Andreas HechtHerausgeber und Redakteur

geboren 1968 in Bremen. Er gründete im Juli 2015 zusammen mit Nicole Hahn die Democratic Post und ist Mitglied der Redaktion. Journalistische Arbeit u.a. bei "Dr. Web Magazin", "NEOPresse" und "Huffington Post", nebenbei Autor mehrerer E-Books zu den Themen Lebenshilfe, Marketing und WordPress.

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