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Das AfD Wahlprogramm: Die erschreckende Wahrheit über die AfD. Dafür steht sie.

Das AfD Wahlprogramm durchleuchtet: Das will die AfD

Wir durchleuchten das Wahlprogramm der AfD nach den wichtigen Fragen unserer Zeit.

Am kommenden Sonntag ist wieder Wahl und daher höchste Zeit, das Wahlprogramm der rechtspopulistischen AfD einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Die Position der Partei in der Flüchtlingsfrage ist allgemein bekannt, doch wie sieht es bei den wichtigen Themen aus? Wie steht die AfD zu Bildung, Hartz IV und den Frauenrechten? Wir durchleuchten daher genau, was die Partei will und was das für uns bedeuten wird.

Das AfD Wahlprogramm: Dafür steht die Partei

Das AfD Wahlprogramm genau analysiert

AfD Bundesparteitag 2015 in Essen.

Um Ihnen einen guten Überblick darüber zu geben, ob Sie die Partei wirklich wählen sollten, durchleuchten wir das AfD-Parteiprogramm einmal genauer zu den wichtigen Fragen. Was treibt die AfD an, wo bezieht sie Stellung? Hier die Analyse zum AfD Wahlprogramm:

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1

Die Stellung der AfD zum Thema Familie

Frauke Petry bezieht durchaus Stellung zur Familienfrage und zum negativen demografischen Wandel in Deutschland. Das Schrumpfen der Bevölkerung möchte sie verhindern, indem Eltern drei Kinder bekommen sollen. Dies soll durch eine Einwirkung auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten geschehen. Zudem sollen Anstrengungen im Bildungsbereich unternommen werden, damit die Ehe und die Familie positiv dargestellt werden Wahlprogramm BaWü, S.29).

Der Realitätscheck:

Dies ist längst nicht mehr die bundesdeutsche Realität. Neben den „normalen Familien“ existieren durchaus auch andere Konstellationen wie zum Beispiel Alleinerziehende, Patchwork-Familien, berufstätige Mütter und andere. Das Familienbild der AfD ist fern jeder Realität, zudem befürwortet Frauke Petry einen Eingriff in die Pressefreiheit, um diese Punkte zu realisieren.

2

Die Stellung der AfD zu Frauen

Die AfD lehnt Frauenquoten, Gleichstellungsbeauftragte und staatliche Unterstützung für sexuelle Minderheiten ab (Wahlprogramm BaWü,S.6). Zudem steht die AfD für ein Verbot von Abtreibungen, laut Frauke Petry hat die deutsche Politik die Verantwortung für das Überleben des eigenen Volkes, der eigenen Nation, wie Frau Petry in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung äußerte.

Der Realitätscheck:

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Laut Grundgesetz sind Männer und Frauen gleichberechtigt. Frauenquoten und Gleichstellungsbeauftragte sollen sicherstellen, dass keine Benachteiligung der Frauen entsteht. Doch davon hält die AfD nichts. “Schädliche, teure, steuerfinanzierte Gesellschaftsexperimente, die der Abschaffung der natürlichen Geschlechterordnung dienen […] sind sofort zu beenden”, ließ der Thüringer AfD-Sprecher Björn Höcke gegenüber der Thüringischen Landeszeitung verlauten. Zudem soll die deutsche Familie gestärkt werden und darum die Selbstbestimmung der Frau über ihren Körper wieder abgeschafft werden. Abtreibungen sollen illegal werden und die Frau auf ihre Rolle als Mutter beschränkt werden.

3

Die Stellung der AfD zum Mindestlohn

Die AfD ist gegen einen gesetzlich festgelegten Mindestlohn, so die AfD-Vorsitzende Frauke Petry im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung. Der Mindestlohn könne keine verlässliche soziale Absicherung für Geringverdiener darstellen. Viele Menschen in prekären Arbeitsmarktsituationen hätten nur wenige Stunden Zeit zu arbeiten und diese Arbeitsplätze wären gerade durch den Mindestlohn gefährdet. (Europawahlprogramm der AfD 2014, S.14).

Der Realitätscheck:

Laut dem DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell profitieren besonders Frauen, Ungelernte und Beschäftigte in den Dienstleistungsbranchen, auch im Osten Deutschlands, vom gesetzlichen Mindestlohn. Das Statistische Bundesamt ließ verlauten, dass der Mindestlohn genau da ankomme, wo die Löhne zuvor am niedrigsten waren. Rund 3,6 Millionen Menschen profitieren vom Mindestlohn. Zudem stellt dieser sicher, dass die Menschen von ihrer Arbeit leben können und keine weitere Unterstützung vom Staat benötigen würden. Die AfD will den Mindestlohn abschaffen und das Lohndumping durch die Unternehmen fördern. Und damit wird dann auch die Altersarmut gefördert.

4

Die AfD plant eine nachteilige Steuerreform

Die geplante Steuerreform der AfD ist eine sogenannte »Flat Tax«. Alle Deutschen sollen den gleichen Einkommenssteuersatz von 25 Prozent zahlen, ob nun arm oder vermögend. Die Idee geht zurück auf Paul Kirchhof, laut Frauke Petry. (siehe auch AfD-Bundestagswahlprogramm 2013, S.2)

Der Realitätscheck:

Das Steuermodell des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Paul Kirchhof sieht einen allgemeinen Steuersatz zwischen 20 – 25 Prozent für alle Jahreseinkommen ab 20.000 Euro vor. Durch die bei oberen Einkommen zu geringen Steuersätze dürfte es zu massiven Einnahmeausfällen für den Staat kommen. Zudem würden alle Steuervergünstigungen, wie die Pendlerpauschale und die steuerfreien Sonn- und Feiertagszuschläge einfach gestrichen werden. Damit würde sich die Situation der Verdiener mit geringem Einkommen deutlich verschärfen. Das Modell schafft keine Gerechtigkeit, sondern öffnet die Schere zwischen Arm und Reich weiter.

5

Die Stellung der AfD zur Asylpolitik

Nach Meinung der AfD müsse man die Grenzen schließen und die grausamen Bilder im Anschluss aushalten. Zudem behauptet die AfD Baden-Württemberg, dass Angela Merkel „Hunderte von Millionen Armutsflüchtlinge nach Deutschland locke“. (AfD-Wahlprogramm BaWü, S. 19). Alexander Gauland, der Vize-Chef der AfD, forderte im Zeitmagazin, dass man sich nicht von Kindern mit Kulleraugen erpressen lassen solle. Er verglich die Asylkrise mit einem Wasserrohrbruch. Den würde man auch wieder abdichten. Frauke Petry schlug unlängst vor, die Grenzen mittels Schusswaffengebrauch zu sichern. Die Vize-Chefin der AfD, Beatrix von Storch, äußerte, dass auch auf Frauen und Kinder geschossen werde dürfe. Sie ruderte dann schnell zurück und wolle nur noch auf Frauen und Männer schiessen lassen.

Der Realitätscheck:

Eine unglaubliche Anzahl von Menschen flüchtet aus Ländern wie Syrien und anderen vor Tod, Folter und auch Elend. Längst sind nicht alle Flüchtlinge auch Kriegsflüchtlinge. Viele von ihnen kommen auch wegen unserer hervorragenden Sozialsysteme, die Tatsache darf nicht unter den Tisch fallen. Trotzdem ist es unsere Pflicht als Asylstaat, politisch Verfolgte und an Leib und Leben bedrohte Menschen aufzunehmen. Allerdings nicht in einer Anzahl, die unser System, unser Land gefährdet. Reale Obergrenzen müssen her und echte Pläne, wie man die über eine Million islamisch geprägten Menschen integrieren will in unsere Gesellschaft. Vielen Bürgern macht die derzeitige Situation Angst, doch durch die AfD wird diese Angst noch geschürt.

Allerdings ist uns nicht damit geholfen, demagogische und menschenfeindliche Äußerungen zu tätigen und die Bevölkerung aufzuhetzen. Es gäbe genügend gute Pläne, wie man den Zuzug nach Deutschland wirkungsvoll begrenzen kann, die Spanier haben es uns vorgemacht.

Die AfD will den Schießbefehl an deutschen Grenzen. Schutzsuchenden mit Gewalt zu begegnen ist definitiv der falsche Weg.

6

Die Meinung der AfD zu Schule und Geschichtsunterricht

Die AfD möchte gerne die Lehrpläne in Sachsen-Anhalt „überarbeiten“. Im Schulunterricht soll weniger über die Nazi-Zeit geredet werden, denn »eine einseitige Konzentration auf zwölf Unglücksjahre unserer Geschichte verstellt den Blick auf die Jahrhunderte, in denen eine einzigartige Substanz an Kultur und Ordnung aufgebaut wurde« (Wahlprogramm Sachsen-Anhalt, S.1). Erwünscht sei der Einzug preußischer Disziplin und der Tugenden Geradlinigkeit, Gerechtigkeitssinn, Disziplin, Pünktlichkeit, Ordnungssinn, Fleiß und Pflichtbewusstsein. Um solche Tugenden zu vermitteln, bedarf es Autorität, weshalb die Stellung des Lehrers auch und gerade schulrechtlich zu stärken ist. (Wahlprogramm Sachsen-Anhalt, S.14).

Der Realitätscheck:

Die Formulierung »Unglücksjahre« verharmlost den Nationalsozialismus und seine immer noch existenten Folgen für Deutschland. Zudem stellt diese Formulierung eindeutig den Holocaust und die Massenvernichtung von Bevölkerungsminderheiten in Frage. Das offenbart eindeutig das Schlüsselthema der rechtsintellektuellen AfD, ihr Verhältnis zur deutschen Geschichte. Der Geschichtsunterricht soll nur noch mit positiven Beispielen gestaltet werden, damit die Schüler wieder „Stolz auf Deutschland sein können“. Menschen mit Behinderungen werden von der Schulbildung ausgeschlossen sein, denn dieses »ideologisch motivierte Großexperiment« werde von der AfD abgelehnt. (Wahlprogramm Sachsen-Anhalt, S. 21). Auch den Sexualkunde-Unterricht lehnt die AfD ab.

Ausschluss von Behinderten Menschen von Bildung, Verharmlosung des Nationalsozialismus und damit auch des Holocausts, Stolz auf Deutschland. Das alles ist reine Nazidemagogie und zeigt das wahre, menschenverachtende und brutale Gesicht der AfD.

7

Die Meinung der AfD über Homosexuelle und Transgender

Nach Wunsch der AfD sollen alle Schulbücher verboten werden, welche die Familie relativieren und gesellschaftlich kaum relevante Konstellationen überhöhen. (Wahlprogramm AfD BaWü 2016, S. 30). Sex-Darstellungen oder Sex-Praktiken sollen komplett aus dem Schulunterricht gestrichen werden. Die Zählung aller Homosexuellen wurde von der Thüringer Landtagsfraktion gefordert.

Der Realitätscheck:

Schulbücher, die sich mit Homosexualität und Transgendern beschäftigen, sollen komplett verboten werden. Die Partei möchte den Menschen Vorschriften machen, ihnen sagen, wie sie zu leben haben. Da eine Zählung der Homosexuellen vorgeschlagen wurde, ist eine Benachteiligung oder gar Schlimmeres für Schwule nicht mehr weit entfernt. Damit verweigert sich die AfD der gesellschaftlichen Realität. Zudem macht die Afd damit eindeutig klar, dass die Homosexuelle und Transgender für eine unnormale Minderheit hält, die zudem noch genauestens erfasst werden sollen.

Auch das gab es alles bereits einmal – im Nationalsozialismus.

8

Die Meinung der AfD zu Hartz IV

Das AfD Wahlprogramm in Baden-Württemberg sieht vor, Hartz IV komplett zu streichen und gegen eine sogenannte »Bürgerarbeit« zu ersetzen. Die Bürgerarbeit soll 30 Wochenstunden umfassen und mit 1.000 Euro sozialversicherungspflichtig entlohnt werden. (AfD BaWü, Wahlprogramm S.27)

Der Realitätscheck:

Eine neue Armee von Niedriglöhnern soll erschaffen werden und die Langzeitarbeitslosen zur Arbeit gezwungen werden. Diese Menschen würden von der bereits jetzt zu geringen Grundsicherung ausgeschlossen werden. Ein ähnliches Konzept gab es zwischen 2010 und 2014 bereits schon einmal. Damals versuchte die damalige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen die Pflichtarbeit durchzusetzen.

Der Arbeitsmarktexperte des DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) sah jedoch bereits von der von Frau von der Leyens »Bürgerarbeit« kaum Effekte für vermehrte Beschäftigung. Natürlich sei es grundsätzlich richtig, wenn die Politik mehr Angebote für Langzeitarbeitslose schaffe, aber:

Die geplante Bürgerarbeit ist weitgehend nur ein Ersatz für andere Förderprogramme, die bereits eingeschränkt oder abgeschafft wurden oder es noch werden sollen.

Kaum jemand schaffte es durch die „Bürgerarbeit“ in einen sozialversicherungspflichtigen Job. Zudem wurde der Druck auf diese Menschen nur erhöht. Mit einer Zwangsmaßnahme werden die sozial schwachen Mitglieder unserer Gesellschaft weiter erniedrigt. Hartz IV-Empfänger sollen unterhalb des Mindestlohns zur Arbeit gezwungen werden. Das ist der falsche Weg, denn auch Hartz IV-Empfänger haben ein Anrecht auf den Mindestlohn.

9

Die AfD will zurück zur Atomenergie

In Rheinland-Pfalz fordert die Partei ein sofortiges Ende der Politik der erneuerbaren Energien (Wahlprogramm AfD Rheinland-Pfalz, S. 9). O-Ton AfD:

In Deutschland geschürte Ängste vor Treibhausgasen und vor der Kernenergie führten und führen zur einseitigen Bevorzugung der sogenannten Erneuerbaren Energien – AfD Baden-Württemberg (Wahlprogramm BaWü, S. 47)

Im AfD Wahlprogramm heisst es weiter:

Aufgrund der deutschen Ausstiegsbeschlüsse befindet sich die gesamte Kernkraft-Branche hierzulande in Selbstauflösung. Baden-Württemberg braucht Kompetenz in Kerntechnik, denn Kerntechnik wird von der Medizin über die Energieerzeugung bis hin in die Industrie vielfältig genutzt. Durch die gesetzlich vorgesehenen Abschalttermine wurden den Betreibern und Zulieferern alle Zukunftsoptionen genommen. […] Mit den Abschaltungen werden das Wissen und die Infrastruktur der Kerntechnik in Deutschland zerschlagen. Bei einer sich ab 2018 abzeichnenden Stromlücke kann dann nicht mehr auf die Kernkraftwerke zurückgegriffen werden.- (Wahlprogramm BaWü, S. 48)

Der Realitätscheck:

Die Katastrophen von Fukushima und Tschernobyl haben uns gezeigt, dass selbst bei sicher geltenden Anlagen unvorhergesehene Ereignisse oder gar menschliches Versagen zu schwersten Katastrophen mit unkalkulierbaren Folgen führen können. Übrigens ist Strom aus erneuerbaren Energien heute wesentlich günstiger, als der Atomstrom es jemals war. Doch die AfD will eine saubere und sichere Energieversorgung nicht. Die Partei sieht als Ersatz für die Atomenergie nur die Energieversorgung aus Kohlekraft. Eine von uns Menschen verursachte Erderwärmung gibt es für die AfD nicht, denn was die Wissenschaft und der Rest der Welt längst erkannt hat, ist für die AfD nur eine “CO2”-Lüge” und “Volksverdummung”. Die AfD hält nichts von sauberer Energie. Sie will zurück zur Kohlekraft und vor allem zur Atomenergie. Lobbyismus, ick hör dir trapsen…

Rechtsextremismus Experte Hajo Funke zur AfD

Die AfD will eine gegen Zuwanderung und Flüchtlinge gerichtete ethnisch-reine, völkische Nation und damit eine andere Republik. Sie ist die Partei der Mobilisierung des Ressentiments gegen Flüchtlinge, spricht von Notwehr und Widerstand und fördert damit Gewalt in einer durch die rassistische Bewegung und die gefährliche Steigerung der Gewalt gegen Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hoch aufgeladenen Situation der Republik.

Hajo Funke, Politikprofessor und Extremismus-Experte

Wie ist Ihre Meinung zum Thema?

Lassen Sie uns an Ihrer Meinung teilhaben und gemeinsam über das Thema diskutieren. Konstruktive Kritik und Ergänzungen sind immer willkommen.

Quellen:

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Über den Autor
Andreas HechtHerausgeber und Redakteur

geboren 1968 in Bremen. Er gründete im Juli 2015 zusammen mit Nicole Hahn die Democratic Post und ist Mitglied der Redaktion. Journalistische Arbeit u.a. bei "Dr. Web Magazin", "NEOPresse" und "Huffington Post", nebenbei Autor mehrerer E-Books zu den Themen Lebenshilfe, Marketing und WordPress.

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3 Kommentare

  1. Worf schrieb :

    „Laut Grundgesetz sind Männer und Frauen gleichberechtigt. Frauenquoten und Gleichstellungsbeauftragte sollen sicherstellen, dass keine Benachteiligung der Frauen entsteht.“

    Wer stellt denn sicher dass keine Benachteiligung der Männer entsteht? Die Gleichstellungsbeauftragten ja nicht, wie der Fall Monika Ebeling zeigt. Der Frauenanteil im ÖD ist an vielen Stellen schon über 50%. Das nun mit der Bevorzugung von Frauen aufgehört werden soll, hab ich noch nicht gehört. Wie soll man das dann noch Gleichberechtigung nennen?

    • Andreas Hecht schrieb : Autor

      Das wird so oder so schwierig, denn es existiert ja gar keine echte Gleichberechtigung. Sonst müsste es die »Beauftragten« ja nicht geben. Frauen verdienen für die gleiche Arbeit nicht das gleiche Geld, wie die Männer in der Position. Die Emanzipation ist über das Ziel herausgeschossen, die Geschlechter kämpfen gegeneinander, statt eine echte Partnerschaft zu bilden. Doch genau das war ja mal das Ziel.

      Übrigens: Danke für den sinnvollen Kommentar! Wir dachten schon, dass unter einem solchen Artikel keine brauchbaren Kommentare geben könnte…

  2. Frank Gericke schrieb :

    Wenn die CIA nicht den Adenauer und die verlogene CDU/CSU installiert hätte – wir sind Menschen und Menschen helfen Menschen. – diese dreibuchstabigen sind alle nur auf Geld und Macht aus. wenn ein Herr Hartz ein Almosen für Bundesbürger angibt aber selber Kinder in Asien mißbraucht – hallo ? gehts noch blöder? – ich lebe mit Menschen aus aller Welt in Frieden. – die überbezahlten Politiker/innen haben keine Ahnung von der Realität.
    die AfD ist wegen der CDU/CSU so populär geworden – ich hasse alle, die Menschen hassen.

    sollten Sie mit mir sprechen wollen, ich bin unter der Mobilfunknummer 015787252354 erreichbar.

    Frank, seit 51 Jahren Mensch.