Democratic Post

Kritische Texte und kontroverse Meinungen

International Boykott gegen Israel

Unglaublich: Die weltweit angelegte Anti-Israel Kampagne BDS!

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Orthodoxe Juden beten an der Klagemauer.

Die internationale politische Kampagne gegen Israel – BDS (Boycott, Divestment and Sanctions) wurde bereits im Jahr 2005 von etwa 170 palästinensischen Nichtregierungsorganisationen begründet und hat prominente Unterstützer, ist aber auch unter führenden Palästinensern, wie Mahmud Abbas umstritten. Bei den meisten Journalisten und Wissenschaftlern gilt die Kampagne als rassistisch und antisemitisch.

Erst in den letzten beiden Jahren schlägt die Anti-Israel Kampagne immer größere Wellen und zieht deutlich weitere Kreise.

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Israel sorgt sich um stärker werdende Boykotthaltung

Die Sorge Israels vor einer international immer stärker werdenden Boykotthaltung gegenüber dem jüdischen Staat ist nicht unbegründet. Die Aktivisten, die für Sanktionen gegenüber Israel eintreten, erhielten in jüngster Vergangenheit immer mehr Zulauf. So fordern bereits einige Länder der Europäischen Gemeinschaft eine Kennzeichnung von Produkten aus israelischen Siedlungen. Der britische Studentenverband beschloss im Juni 2015 sich der BDS-Bewegung anzuschließen.

Im Februar dieses Jahres startete in London eine BDS-Kampagne unter dem Motto „Apartheidwoche“, bei der Aktivisten Anti-Israel Plakate auf mehr als 500 Zügen der Londoner U-Bahn klebten. Im Verlauf der Woche gab es diverse Kundgebungen und Veranstaltungen, vor allem an Universitäten, bei denen die BDS-Organisatoren Unterstützer gegen das von ihnen so bezeichnete israelische „Apartheidsregime“ mobilisieren wollten.

Anti-Israel Kampagne.

Wunderschönes Israel. Hier der See Genezareth.

Antisemitismus kommt immer offener zu Tage

Der seit 2015 anhaltende Zulauf für die BDS-Kampagne besonders im Hochschulbereich und die damit veränderte Stimmung gegenüber den jüdischen Studenten, hat sogar dazu geführt, dass diese ihre jüdische Identität verheimlichten. Dieser offene Antisemitismus ist laut Aussage des Präsidenten der European Union of Jewish Students, Benjamin Fischer, nicht tragbar.

In Spanien setzte der lokale BDS-Ableger die Veranstalter eines Musikfestivals im vergangenen Jahr unter Druck, den jüdischen Reggaemusiker Matthew Miller, Künstlername Matisyahu, auszuladen, da dieser ein „Zionist“ sei und damit das „Apartheidsregime“ in Israel unterstütze. Miller, der amerikanischer Staatsbürger ist, wollte sich der diskriminierenden und politischen Zäsur nicht unterwerfen und wurde kurzerhand ausgeladen. Das französische Bauunternehmen Transdev beendete seine Beteiligung am Bau und dem Betrieb der Straßenbahn in Jerusalem.

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Großbritannien, Frankreich und Kanada beteiligen sich nicht am Anti-Israel Boykott

Aber es gibt auch Allianzen gegen die BDS-Kampagne. Am 17.Februar verfügte die Regierung Großbritanniens, dass Gewerkschaften und staatliche Einrichtungen jenseits von formal beschlossenen Sanktionen kein Unternehmen und kein Land boykottieren dürfen. Auch ein Aufruf hierzu ist verboten. Der Beschluss resümierte: Boykotte durch Rathäuser untergraben gute gemeinschaftliche Beziehungen, vergiften und polarisieren die Debatte, schwächen die Integration und schüren Antisemitismus. Das Problem war in Großbritannien aufgetreten, als beispielsweise im Jahr 2014 der Stadtrat von Leicester beschloss, Produkte aus israelischen Siedlungen zu boykottieren.

Am 16. Februar bestätigte die Stadtverwaltung von Paris zwei parteiübergreifende Gesetze, denen zufolge sie den Boykott Israels verurteilt und sich jeder Initiative Israel zu isolieren entgegenstellt. Schon im vergangenen Oktober bestätigte der Oberste Gerichtshof Frankreichs Urteile gegen BDS-Aktivisten aufgrund der Diskriminierung Israels. In Kanada bestätigte das Parlament am 22. Februar mit überwältigender, parteiübergreifender Mehrheit einen Antrag BDS zu missbilligen.

Palästinensisch inszenierter Boykott trifft auch die Palästinenser

Die „Jüdische Allgemeine Zeitung“ schrieb im März von einer selbstgerechten Debatte und dass die Leidtragenden der BDS-Aktivitäten auch die Palästinenser selbst seien. So habe BDS erreicht, dass der Sprudelhersteller „SodaStream“ seine Produktion von einem Industriepark bei Maale Adumim im Westjordanland in die Negevwüste verlagern musste. 500 Palästinenser erhielten daraufhin die Kündigung. Nach Angaben der Zeitung habe die Internetplattform „Muslim Markt“ eine schwarze Liste israelischer Produkte veröffentlicht, die es zu boykottieren gilt: Schiesser Feinrippunterhosen, Real Babyfeuchttücher mit Panthenol und auch die Bekämpfung von Kopfschmerzen durch Ratiopharm ist tabu. Datenspeicherungen auf einem USB-Stick? Nein, der Erfinder ist Israeli.

Abschließend bleibt die Forderung, dass es aus historischer Sicht, vor allem aber aus heutiger politischer Verantwortung überfällig ist, die Zusammenhänge klar zu benennen, da Schweigen wie ein stillschweigendes Einverständnis wirkt. Hierzu steht auch die Meinung des palästinensischen Menschenrechtlers Bassam Eid im Einklang, der daran glaubt, dass die Situation seines Volkes sich nur mit den Israelis und nicht gegen sie verbessern lässt.

Antisemitismus ist ein Anachronismus, der endgültig zu Grabe getragen gehört.

Quellen:

Evangelische Allianz Deutschland, jüdische Allgemeine, israelnetz, acj, Gatestone, Spiegel, Welt, BDS-Kampagne

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Über den Autor
Martin Podlasly

Martin R. Podlasly, geb. 01.03.1966 in Hamburg, ehemaliger Polizeibeamter des Bundes und des Landes Hamburg. Veröffentlichungen diverser Publikationen, freier Autor

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