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Europa Islamischer Terror in Europa

Terrorzellen des Islamischen Staates in Europa!

Terrorzellen des Islamischen Staates in Europa!

Kämpfer des islamischen Staats.

In jüngster Vergangenheit mehrten sich neue Erkenntnisse um Terrorzellen des Islamischen Staates und anderer extremistischer Vereinigungen innerhalb Europas. Hierzu gab es Ende April konkrete Einschätzungen des nationalen Geheimdienstdirektors der USA (DNI), Ex-United States Force General, James R. Clapper, der bei einem Treffen mit Journalisten, unter anderem mit Reportern der Washington Post, erstaunlich offen Rede und Antwort stand.

Auf Fragen, ob der Islamische Staat neben Frankreich auch in Ländern wie Deutschland, Italien und Großbritannien operiere, antwortete Clapper kurz: „Ja, das tut er. Diese öffentliche Sorge teilen wir mit unseren Verbündeten.“ Der Geheimdienstdirektor fügte hinzu, momentan werden weiter konkrete Beweise beobachtet, dass der islamistische Terror in den genannten Ländern Komplotte schmieden wolle.

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Terrorzellen des Islamischen Staates: Mangelhafter Kommunikationsaustausch

Clapper ist eine der hochrangigsten Personen, die bislang die weitreichenden Aktivitäten des IS innerhalb Europas offen angesprochen hat. Dass der Islamische Staat Anschläge und Attacken in den Staaten Westeuropas plant, hat er bereits länger kommuniziert. Der immer noch mangelhafte Kommunikationsaustausch zwischen den europäischen Regierungen, Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten, ist einer der größten Schwachpunkte, den die Extremisten ausnützen könnten.

Zu diesem Zweck besuchte Clapper mit einer Delegation von US-Geheimdienstlern die Bundesrepublik, um sich mit den europäischen Partnern zu treffen. Clappers vorrangiges Ziel war hierbei den Austausch zwischen den europäischen Nationen zu fördern. Viele europäische Nationen weigern sich trotz der massiven Bedrohungslage einander die selbst einfachsten geheimdienstlichen Erkenntnisse mitzuteilen.

In einigen Ländern geschieht dieses sogar auf Regierungs- und Landesebene. So gäbe es beispielsweise in Frankreich nicht einmal einen routinemäßigen Informationsaustausch zwischen Geheimdienst, Polizei und Justiz. Der Mangel an Informationen führt zu „blinden Flecken“ innerhalb des Sicherheitsapparates, was Terroristen jederzeit ausnützen könnten. Spezifisch das Fehlen von diesen elementaren Grundvoraussetzungen zur Aufklärung und Bekämpfung extremistischer Zellen innerhalb Europas, bemängelten die US-Experten.

Der Leiter der EU-Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, gab Ende Januar zu, dass seine Organisation nicht einmal auf die „Schengen-Datenbanken“ zugreifen dürften, mit der bekannten Terroristen oder auffällige Extremisten aus den Migrantenströmen herausgefiltert werden könnten.

Terrorzellen des Islamischen Staates: Keine bindenden Zahlen

Nach Angaben der Geheimdienste und der Sicherheitsbehörden beobachtet man in der Bundesrepublik rund 1500 Personen, die der radikal islamistischen Szene zuzuordnen sind. Die meisten „Gefährder“ leben hierbei in Nordrhein-Westfalen und in Berlin, aber auch Bremen hat gemessen an seiner Bevölkerungszahl eine starke islamistische Extremisten-Szene.

Natürlich sind diese Angaben nur inoffizielle Recherche-Ergebnisse einiger großer Tageszeitungen und anderer Medien und können keine wirklichen Erkenntnisse bezüglich der aktuellen Gefährdungslage aufzeigen. Das haben auch die Eindrücke aus dem belgischen Molenbeek gezeigt. Das „Problemviertel“ Brüssels war lange im Vorfeld der Anschläge auf die belgische Hauptstadt als Hort von extremistischen Gruppen bekannt, zu einer entsprechenden Gefahrenabwehr oder gar Vermeidung hat dies‘ dennoch nicht geführt.

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Über 100 Molenbeeks in Frankreich

In Frankreich ist die Lage dementsprechend immer noch am heikelsten, denn in Frankreich gibt es hunderte Molenbeeks. Das gestand versehentlicherweise der französische Städtebauminister Patrick Kanner Ende März auf einer Diskussionsrunde im französischen Fernsehen ein. „Wir wissen derzeit von hundert Stadtteilen in Frankreich, die möglicherweise Ähnlichkeiten mit dem aufweisen, was in Molenbeek passiert ist“, so Kanner und wurde aufgrund dieser Aussage heftig, auch in den Reihen seiner eigenen Partei, kritisiert.

Doch der französische Minister ließ sich nicht einschüchtern und rief bei einem Interview mit der Zeitung „Le Parisien“ einige Fakten in Erinnerung:

„Amedy Coulibaly, der Mörder im Hyper-Cacher-Supermarkt, kam aus dem Pariser Vorort Grande-Borne à Grigny. Mehdi Nemmouche, der den Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel verübte, wohnte zeitweilig im Bourgogne-Viertel von Tourcoing (Stadt an der französisch-belgischen Grenze) und Mohamed Merah, stammte aus dem Toulouser Viertel Mirail.“

Unterstützung erhielt Kanner vom sozialistischen Abgeordneten Malek Boutih, der dem Minister assistierte, er sei einer der wenigen Politiker, der wenigstens einen Teil der Wahrheit über die Vorstädte aussprechen würde, nämlich dass sich die Ghettos Stück für Stück in Zonen verwandelt hätten, die kaum noch zu kontrollieren seien.

Diese Viertel seien Brutstätten des Terrorismus. Auch Samia Ghali, Senatorin aus dem Département Bouches-du-Rhône, bekräftigte Kanners Äußerungen, in dem sie angab, dass es in einigen Vierteln von Marseille regelrechte Trainingslager gäbe, in denen den Leuten das Schießen beigebracht wird. Sie sehe sich inzwischen an einem Punkt angelangt, an dem sie sich fragen würde, ob man nicht um alle Schulen eine Mauer bauen müsse, um die Schüler vor Kalaschnikov-Kugeln zu schützen und um zu verhindern, dass Gewehre auf das Schulgelände gelangten.

Zutaten für den Extremismus

Gilles Kepel, Professor am Institut für politische Studien in Paris und ein ausgewiesener Kenner des Islamismus in Frankreich, erklärte in diesem Zusammenhang, dass drei Zutaten notwendig wären, um Verhältnisse wie in Molenbeek zu schaffen. Zum einen ein stark ausgebildetes organisiertes Verbrechen, das sich um den Handel mit Drogen, speziell mit Cannabis gruppiert und meist aus dem marokkanischen Rifgebirge stammt.

Außerdem Unterschlüpfe für Terroristen und Plätze zum Lagern von Waffen. Abschließend Kommunalpolitiker, die hinnehmen, dass Salafisten zahllose Moscheen und Begegnungsstätten eröffnen, die nicht kontrollierbar sind. Diese Zutaten seien bei allen hundert französischen „Molenbeeks“ vorhanden. Nach Aussage von Professor Kepel, sei es aber vorrangigstes Ziel der Terroristen, ganze Stadtteile zu „erorbern“, um einen regelrechten „Enklavenkrieg“ führen zu können.

Dieser These stimmt auch Minister Kanner zu und weist daraufhin, dass die Salafisten gezielt die Vormachtstellung in den Vierteln ergreifen wollen. Frankreichs Ministerpräsident Manuel Valls betonte kürzlich hierzu den Ernst der Lage und wies darauf hin, dass eine fundamentalistische Minderheit im Begriff sei, die ideologische und kulturelle Schlacht um den Islam zu gewinnen. In vielen Fällen kann man aber gar nicht sagen, dass die Salafisten die Macht in den Vierteln ergreifen wollen – denn viele Viertel sind bereits unter ihrer Kontrolle.

Schon im Januar brachte die Zeitschrift „Paris-Match“ eine Reportage über das Viertel Reine-Jeanne in Avignon heraus, wo Salafisten systematisch die Kontrolle über mehrere Tausend Muslime erlangt haben. In dem Pariser Vorort Sevran schloss man eine Moschee, weil dort dutzende junger Männer vom Islamischen Staat rekrutiert wurden. Einige von ihnen wurden bereits in Syrien getötet.

Die Sicherheitsbehörden in Frankreich gehen inzwischen von mindestens 30.000 extremistischen Salafisten aus, die von etwa 2500 registrierten Moscheen in Frankreich, etwa 100 in ihrer Hand wissen. Nadia Remadna, muslimische Sozialarbeiterin aus Sevran brachte es in ihrem Buch aus dem Jahr 2014 (Wie ich meine Kinder rettete) auf den Punkt: „Früher fürchteten wir, unsere Kinder würden kriminell werden, heute haben wir Angst, dass sie Terroristen werden!“

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Quellen:

Die Welt, Le Parisien, Paris-Match, N-tv, The Washington Times, Europe 1, N24, Ministere de l’Interieur, Yves Mamou, Wikipedia

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Über den Autor
Martin Podlasly

Martin R. Podlasly, geb. 01.03.1966 in Hamburg, ehemaliger Polizeibeamter des Bundes und des Landes Hamburg. Veröffentlichungen diverser Publikationen, freier Autor

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Ein Kommentar

  1. Schmidt schrieb :

    In einer Lüneburger Kaserne sind traumatisierte Flüchtlinge untergebracht und werden von deutschen Soldaten betreut. Damit die Flüchtlinge nicht erschrecken, werden die militärischen Übungen auswärts durchgeführt. 200 Soldaten werden in den Kriegseinsatz nach Afrika geschickt. Sobald sie traumatisiert nach Deutschland zurückkommen, können Plätze in der Flüchtlingsunterkunft eingenommen werden.
    70 Prozent der Flüchtlinge sind männliche Kriegsdienstflüchtlinge im Alter zwischen 18 und 38 Jahren (Kriegsdienstverweigerung ist nach der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Artikel 16a des Grundgesetzes kein anerkannter Asylgrund). Das Völkerrecht zieht eine klare Trennlinie: Menschen, die zur Flucht gezwungen sind, werden als „Flüchtlinge“ bezeichnet. Menschen, die aus eigenem Antrieb ihr Land verlassen, gelten als „Migranten“.
    Allgemeine Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind keine Gründe für Asylgewährung. „Die Angst des Einzelnen, wegen seiner Weigerung, den Militärdienst zu leisten oder seinen militärischen Pflichten nachzukommen, strafrechtlich verfolgt zu werden, stellt an sich keine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne der Flüchtlingsdefinition dar.“ Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung als Asylberechtigter ebenfalls ausgeschlossen.

    Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind in 2015 über 800.000 Asylsuchende registriert worden. Bis zum April 2016 sind bereits 250.000 Anträge dazu gekommen. In der Realität sind es vermutlich wesentlich mehr. Also halten sich über 500.000 männliche Migranten mit entsprechenden Bedürfnissen in Deutschland auf.

    Die Vorfälle in Köln und vielen anderen Städten waren erst der Anfang. Beispiel: Schlossgrabenfest in Darmstadt. 26 Frauen melden sexuelle Übergriffe. Düsseldorf: Geplanter Selbstmordanschlag in letzter Minute verhindert. Die Sicherheit in Deutschland ist gefährdet und da werden auch keine Integrationsgesetze helfen.

    Zum Abschluss möchte ich meine persönliche Meinung äußern: „ Frauen und Kinder haben grundsätzlich einen Anspruch auf Schutz“. Der Koran spricht jedoch davon, dass die Männer „über den Frauen stehen“, was viele Gelehrte so verstehen, dass die Männer über die Frauen bestimmen dürfen. Und in der gleichen Sure wird den Männern auch erlaubt, „widerspenstige Frauen“ zu ermahnen, sie im Ehebett zu meiden und auch zu schlagen. Aus meiner Sicht ist das ein unerträglicher Zustand und sollte in Deutschland allein aus moralischen Gründen nicht toleriert werden.